Präambel     

Erbenzentrum-USA, LLC (im Folgenden: „Erbenzentrum“) stellt über das Internetportal www.erbenzentrum-usa.net Aufsätze, Musterverträge, Rechercheaufträge und Online-Informationen in digitaler Form (im Folgenden: „Dateien“) zur Verfügung. Diese können von jedermann entgeltlich angefordert und heruntergeladen werden. Vor diesem Hintergrund wird die nachfolgende Vereinbarung getroffen.   

1.    Anforderung und Lieferung    

Der Nutzer fordert die Dateien elektronisch an und Erbenzentrum stellt ihm diese nach erfolgter Zahlung unmittelbar elektronisch zur Verfügung. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass auf seinem Computer die technischen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien gegeben sind. Durch die Lieferung der Dateien entsteht kein anwaltliches Mandatsverhältnis.  

2.    Lieferungstermin

Bei den bestellten Rechercheberichten erfolgt die Lieferung innerhalb von vier Wochen für den Basisauftrag bzw. innerhalb von sechs Wochen für den Plusauftrag. Für die Online-Informationen erfolgt die Stellungnahme per E-Mail innerhalb von drei Werktagen nach Eingang der Bestellung. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ist das Erbenzentrum berechtigt, diese Fristen angemessen zu verlängern. Über eine etwaige Verlängerung ist der Nutzer unter Angabe des Grundes per E-Mail zu informieren. 

3.    Zahlungsbedingungen

Die Preise, die der Nutzer für die Dateien zu zahlen hat, ergeben sich aus dem jeweiligen Online-Bestellformular, das Teil dieser Vereinbarung ist. Alle Preise enthalten die gegebenfalls erforderliche gesetzliche Mehrwertsteuer.   

4.    Widerruf/Rückgabe   

Dem Nutzer ist bekannt, dass bei kostenpflichtigen Downloads von Dateien oder elektronischem Versand kostenpflichtiger Dateien kein Widerrufsrecht und kein Recht zur Rückgabe besteht.   

5.    Haftung    

Erbenzentrum wendet größte Sorgfalt bei der Erstellung der Dateien auf. Gleichwohl übernimmt Erbenzentrum keine Haftung für falsche, nicht vollständige oder nicht aktuelle Informationen. Die Dateien dienen lediglich als Anhaltspunkt und ersetzen keinesfalls eine fachkundige Rechtsberatung. Der Nutzer hat die Dateien auf Vollständigkeit zu prüfen und im Zweifel fachkundigen Rat einzuholen, bevor er die Dateien verwendet.    

6.    Copyright    

Der Nutzer ist berechtigt, die angeforderten Dateien für den eigenen Gebrauch zu verwenden. Eine über den eigenen Gebrauch hinausgehende Nutzung ist nicht zulässig. Insbesondere sind die gewerbliche  Vervielfältigung und der Weiterverkauf der Dateien ausgeschlossen. Alle   Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Dateien verbleiben bei Erbenzentrum. Copyright- und Urheberhinweise von Erbenzentrum dürfen aus den für eigenen Gebrauch bestimmten Dateien entfernt werden.   

7.    Schlussbestimmungen    

Ist oder wird eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Alle Streitigkeiten bezüglich dieser Vereinbarung unterliegen dem Recht des Bundestaates Wyoming, USA. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Cheyenne, Wyoming.      

Stand: März 2019